Schutzgesetz

Schutzgesetz
remedial statute

Business german-english dictionary. 2013.

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  • Schutzgesetz — Schutzgesetz,   im rechtlichen Sprachgebrauch Bezeichnung für eine Rechtsnorm, die nicht nur den Schutz der Allgemeinheit, sondern unmittelbar auch des Einzelnen bezweckt, z. B. die Strafbestimmungen zum Schutz von Leib und Leben, die… …   Universal-Lexikon

  • Schutzgesetz — Magna Charta Schutzgesetze (Verbotsnorm) dienen dem Schutz und der Sicherheit von Mensch und Tier durch abstrakte und generelle Rechtsvorschriften. Beispiele sind der Kündigungsschutz, der Mutterschutz, der Tierschutz oder der Rechtsschutz. Im… …   Deutsch Wikipedia

  • Schutzgesetz — im Sinn des § 823 BGB ein Gesetz, das nicht nur Schutz der Allgemeinheit bezweckt, sondern daneben oder ausschließlich den eines einzelnen oder eines bestimmten Personenkreises (z.B. § 263 StGB, ⇡ Betrug). Wer ein Sch. verletzt und dadurch einem… …   Lexikon der Economics

  • Micky-Maus-Schutzgesetz — Der Copyright Term Extension Act (Gesetz zur Verlängerung des Urheberrechtsschutzes) von 1998, auch bekannt als der Sonny Bono Copyright Term Extension Act oder das Micky Maus Schutzgesetz, verlängerte die Schutzdauer des Urheberrechts in den USA …   Deutsch Wikipedia

  • Recht der unerlaubten Handlungen — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Das Deliktsrecht ist der zivilrechtliche Teil der Haftung für unerlaubte Handlungen (daher auch: Recht der unerlaubten… …   Deutsch Wikipedia

  • Unerlaubte Handlung — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Das Deliktsrecht ist der zivilrechtliche Teil der Haftung für unerlaubte Handlungen (daher auch: Recht der unerlaubten… …   Deutsch Wikipedia

  • Unrechtshaftung — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Das Deliktsrecht ist der zivilrechtliche Teil der Haftung für unerlaubte Handlungen (daher auch: Recht der unerlaubten… …   Deutsch Wikipedia

  • Deliktsrecht (Deutschland) — Das Deliktsrecht befasst sich mit dem zivilrechtlichen Teil der Haftung für unerlaubte Handlungen (man sagt daher auch: Recht der unerlaubten Handlung(en)). Die zivilrechtliche Schadensersatzhaftung aus einem solchen deliktischen Vergehen wird… …   Deutsch Wikipedia

  • Schutznorm — Dieser Artikel oder Abschnitt bedarf einer Überarbeitung. Näheres ist auf der Diskussionsseite angegeben. Hilf mit, ihn zu verbessern, und entferne anschließend diese Markierung. Magna Charta Schutzgesetze (Ver …   Deutsch Wikipedia

  • Abgabenüberhebung — Gebührenüberhebung ist ein Straftatbestand des deutschen Strafgesetzbuchs. Nach § 352 StGB wird ein Amtsträger, Anwalt oder sonstiger Rechtsbeistand, der Gebühren oder andere Vergütungen für amtliche Verrichtungen zu eigenem Vorteil erheben darf …   Deutsch Wikipedia

  • Abkürzungen/Gesetze und Recht — Eine Liste von Abkürzungen aus der Rechtssprache. Inhaltsverzeichnis A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z A …   Deutsch Wikipedia

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